Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.

a) Aufträge nehme ich nur zu den nachstehenden Bedingungen an und führe sie nur danach aus.

b) Abweichende Erklärungen oder Bedingungen des Auftraggebers gelten nicht, selbst wenn ich ihm nicht ausdrücklich widerspreche.

c) Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2.

a) Mir erteilte Aufträge, auch bei fernmündlicher Übermittlung oder mittels Faxes, per E-mail oder SMS sind für den Auftraggeber bindend, für mich jedoch erst nach Auftragsbestätigung.

b) Der Umfang meiner Leistung ergibt sich aus der Auftragsbestätigung.

c) Werden danach weitere Leistungen in Auftrag gegeben, führe ich diese nur aus, wenn ich sie ebenfalls bestätige.

d) Die gegenseitige Übermittlung von Schriftstücken per Telefax, E-mail oder SMS genügt dem Erfordernis der Schriftform.

3.

a) Ich werde ohne schriftliche Zustimmung des Auftraggebers innerhalb von 12 Monaten nach Abschluss des Auftrages zukünftig weder für den Kunden direkt, noch für dieselbe Produktion für einen anderen Auftrageber, tätig werden.

4.

a) Ich verpflichte mich, mir erteilte Aufträge nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung mir bekannter technischer Vorgaben und Informationen, nach den geltenden Regeln und dem Stand der Technik auszuführen

b) Mir erteilte Informationen werde ich vertraulich behandeln, auch nach Erledigung des Einzelauftrages.

c) Mir übergebene Unterlagen werden nach Erledigung des Auftrages an den Auftraggeber zurückgegeben

5.

a) Mein Auftraggeber ist verpflichtet, mir die Informationen zur Verfügung zu stellen, die eine ordnungsgemäße Ausführung des Auftrages im vereinbarten Zeitrahmen ermöglichen.

b) Dies können sein: Grundrisse, technische Pläne und Zeichnungen, Bestuhlungspläne, Flucht- und Rettungswegpläne, Bühnen-, und Beschallungspläne, Beleuchtungspläne, Energie-Anforderungen und Material-Listen.

c) Zur Informationserteilung gehört auch die Mitteilung des zeitlichen Ablaufs der geplanten Veranstaltung sowie die erforderlichen Einsatzzeiten.

d) Sofern sich vor oder bei der Auftragsdurchführung herausstellen sollte, dass die mir erteilten Informationen unzureichend sind, werde ich dies unverzüglich mitteilen.

e) Sofern nichts anderes vereinbart, ist mein Auftraggeber verpflichtet, die von der jeweiligen Berufsgenossenschaft vorgeschriebene Arbeitskoordination (§ 6 BGV-A12) durchzuführen; für Schäden die darauf beruhen, dass mein Auftraggeber diese Verpflichtung verletzt, hafte ich nicht.

6.

a) Soweit mir Mitarbeiter des Auftraggebers oder Mitarbeiter Dritter zur Planung oder Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellt werden, bin ich ohne besondere Vereinbarung nicht verpflichtet, die gesetzlichen Arbeitszeit und Arbeitsschutzvorschriften zu überwachen.

b) Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns über besondere Gefahren und Risiken am Einsatzort vor Aufnahme unserer Arbeiten rechtzeitig zu informieren.

7.

a) Mir vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Material welcher Art auch immer, muss sich in dem Zustand befinden, dass es den anerkannten Regeln und dem Stand der Technik entspricht.

b) Dies entbindet mich nicht von den notwendigen Prüfungen vor Inbetriebnahme. Mängel an den Geräten sind dem Auftraggeber mitzuteilen.

8.

a) Meine Vergütung richtet sich nach der beiliegenden Vergütungsliste bzw. dem beiliegenden Honorarrahmen.

b) Ich verpflichte mich meiner Rechnung einen Leistungsnachweis beizufügen.

c) Widerspricht der Auftraggeber dem Inhalt des Leistungsnachweises nicht innerhalb von 10 Werktagen nach dessen Zugang, trifft ihn die Beweislast, dass meine (Teil)leistungen nicht erbracht worden ist.

d) Ich behalte mir vor, nach Teilleistungen Abschlagsrechnungen zu erteilen, ebenfalls unter Beifügung eines Nachweises der erbrachten Teilleistungen.

9.

a) Ich verpflichte mich, meine Leistungen soweit wie möglich zu versichern und versichert zu halten.

b) Ich hafte nicht für Vermögensschäden und/ oder entgangenen Gewinn, die über die Deckungssumme 3 meiner Betriebshaftpflichtversicherung hinausgehen.

c) Ich hafte nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.

d) Diese Haftungsbeschränkung erstreckt sich auch auf Ansprüche Dritter, die in den Schutzbereich des Vertrages einbezogen sind.

e) Für den Fall, dass ich aus von mir nicht zu vertretenden Gründen an der Auftrags-durchführung gehindert bin, ist mein Auftraggeber zum Rücktritt berechtigt. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind – soweit rechtlich möglich – für diesen Fall ausgeschlossen.

10.

a) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das für den Sitz meines Auftraggebers zuständige Gericht.

b) Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

c) Für diesen Fall tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung die, die dem Vertragszweck am ehesten entspricht.

d) Deckungssumme, die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung kann entweder im Bestätigungsschreiben genannt, o.a. durch die Bestätigung des Versicherers dem Auftragegeber mitgeteilt werden.

e.) Gerichtsstand alternativ: Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist das für den Sitz unseres Unternehmens zuständige Gericht, das heißt die Gerichte in (Amtsgericht Charlottenburg).


Bestätigungsschreiben

1. Auftraggeber/ Auftragnehmer

Es muß die genaue Firmierung beider Vertragspartner erfaßt werden (Firma, Ansprech- bzw. Vertragspartner, Adresse, PLZ, Ort)

2. Projektbeschreibung

Das Projekt und das Einsatzgebiet sollten kurz beschrieben werden.

Beispiel:

Mit diesem Fax übersende ich Ihnen die Auftragsbestätigung für die Produktion "Produkteinführung XYZ" in Berlin.

3. Termin, Ort & Art der Tätigkeit

Die genauen Termine, die Art der Tätigkeit sowie der Einsatzort muß definiert werden.

Beispiel:

Arbeiten als Lichttechniker am XX.XX.XXXX um 15:00 Uhr in der Messehalle 5.1. Stand 23 in Berlin

4. Leistungsbeschreibung

Unabhängig von der Art der Tätigkeit sollte die zu erbringende Leistung genauer beschrieben werden. Es ist was das Honorar und die Verantwortung angeht ein Unterschied, ob ein Lichttechniker für die Bestückung von Traversen mit Leuchten o.a. mit der Dimmerbetreuung beauftragt wird.

Beispiel:

Die Arbeiten als Lichttechniker umfassen in erster Linie die Betreuung der Dimmeranlage.

5. Honorar & Arbeitszeit

Das Honorar wird immer in Abhängig zur Arbeitszeit stehen. Hier sollte darauf geachtet werden, daß man sich auf Punkt 8 der AGB bezieht, die Vergütung genau regelt und die Vorgehensweise bei evtl. Überstunden, Sonn- und Feiertagsarbeit

sowie Nachtarbeit klärt.

Beispiel:

Das Honorar als Assistent je Tag beträgt 250EUR(25€/Std bei z.B. bei leitender Funktion)


Stand 04/2012 Berlin